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Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der
interaktiven Kommunikation der Mitglieder von MEET4EVER.de. Sie definieren
die Bedingungen unter denen die Benutzung von MEET4EVER.de erfolgt. Für
alle Nutzer von MEET4EVER.de gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb
der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
§1 Vorbestimmungen
(1) Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf das
Internetprojekt der Firma MV Webdienste, Waren (Müritz), im
folgenden als "MEET4EVER.de" bezeichnet.
(2) Durch das Nutzen von MEET4EVER.de, gleich in welcher Form, erklärt
der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden
zu haben und damit einverstanden zu sein. Wenn er mit den
Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, muss er auf eine Anmeldung
verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht erfüllt haben, dürfen
diesen Service nicht nutzen.
(3) MEET4EVER.de ist eine Kommunikationsplattform, die den Benutzern
unterschiedliche Services zur Kommunikationsaufnahme zu Verfügung stellt.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle
neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern,
einschließlich des Angebots neuer Services, diesen Nutzungsbestimmungen.
Die Services werden in der jeweils von MEET4EVER.de für gut befundenen
Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
(4) MEET4EVER.de behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder
einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend
oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind
damit einverstanden, dass MEET4EVER.de weder Ihnen noch Dritten gegenüber
für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder
sämtlicher Services haftet.
(5) In der Regel stehen die Internet-Services 24 Stunden täglich an 7
Tagen der Woche zur Verfügung. MEET4EVER.de bemüht sich um eine
größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und
gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier
zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten.
(6) MEET4EVER.de kann innerhalb der Vertragsdauer keine erfolgreiche
Kontaktvermittlung garantieren. MEET4EVER.de schuldet lediglich das
Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer
Kontaktvermittlung. MEET4EVER.de haftet demzufolge nicht, falls während
der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
(7) Jedes Mitglied verpflichtet sich, MEET4EVER.de von jeglicher
Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die
sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für
Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen
Rechten ergeben, freizustellen. Die dem Service bzw. seinen leitenden
Angestellten, Direktoren, Angestellten, Vertreter und/oder Dritten
diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung
und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Mitgliedes.
§2 Datenschutz
(1) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist
MEET4EVER.de ein besonderes Anliegen. MEET4EVER.de verpflichtet sich, die
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei
Telediensten (TDDSG), zu beachten.
(2) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden
personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.
Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und
sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds
enthalten. Die Speicherung erfolgt elektronisch. Außerdem werden Daten
über den Abruf der Internetseiten festgehalten.
(3) MEET4EVER.de wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den
gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig
und unentgeltlich Auskunft erteilen.
(4) Das Mitglied willigt ein, dass alle Daten seines/ihres Profils, die
auch bei MEET4EVER.de für Mitglieder und Premium-Mitglieder sichtbar sind,
einschließlich Pseudonym, Interessen, Beschreibung, Foto, Alter, PLZ usw.
an Email-Adressen anderer Mitglieder weitergeleitet werden, um den
Interessentenkreis für sein/ihr Profil zu vergrößern.
(5) Das Mitglied willigt ferner ein, dass die Daten seines/ihres
Profils auch über Webseiten von Kooperationspartnern von MEET4EVER.de,
Webseiten, die nur Ausschnitte von MEET4EVER.de enthalten (Microsites), in
MEET4EVER.de - eigenen Werbemitteln sowie über andere Medien wie
Fernsehen, Radio, gedruckte Erzeugnisse und über mobile Applikationen
(z.B. UMTS oder SMS) publiziert werden, um auf diese Weise den
Interessentenkreis für sein/ihr Profil zu vergrößern.
(6) Insbesondere ist MEET4EVER.de berechtigt, Pseudonyme der Mitglieder
an andere Mitglieder weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von
Nachrichten zwischen den Mitgliedern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren
jedoch nicht die Identität (Email) eines einzelnen Mitglieds.
(7) Darüber hinaus gibt MEET4EVER.de keinerlei personenbezogene
Einzeldaten an Dritte weiter. Ausnahme stellt natürlich die
Veröffentlichung als Kontaktanzeige dar, zu deren Zweck die Daten vom
Benutzer eingegeben wurden.
(8) Die persönlichen Einstellungen, die ein Mitglied eingibt, werden
gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jedes Mitglied bei jeder
neuen Session (bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen
wieder vorfindet. MEET4EVER.de verwendet hierfür üblicherweise Cookies.
Diese Cookies werden vom Browser des Nutzers dauerhaft auf dessen
Festplatte gespeichert. Um dies zu verhindern, kann das Mitglied
entsprechende Einstellungen am Browser vornehmen.
(9) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite (Affiliate) auf die
Dienste von MEET4EVER.de zugreift, werden die anonymisierten Daten in
einem Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen
Daten des Users, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des
Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der
Nutzer als Mitglied registriert. Ohne Registrierung werden diese Cookies
automatisch nach 30 Tagen gelöscht. MEET4EVER.de wird Nutzungsprofile
unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und wird anderen Diensteanbietern, deren Teledienste das Mitglied in Anspruch genommen hat,
lediglich anonymisierte Nutzungsdaten zu Zwecken der Marktforschung
übermitteln.
(10) Das Mitglied willigt ein, dass MEET4EVER.de seine personenbezogene
Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur
Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes nutzt.
(11) Jedes Mitglied kann nach § 3 Abs.6 TDDSG der Übermittlung der
anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und
Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter
Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt
ein Email an support@mv-webdienste.de.
(12) Das Mitglied erteilt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang
von Email-Newslettern. Diese Einwilligung ist jederzeit durch ein Email
über den Kontaktlink widerrufbar.
(13) MEET4EVER.de weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass
der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet
nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für
die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern
das Mitglied deshalb selbst Sorge.
(14) Das Mitglied erklärt sich durch die Registrierung mit der in den
vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten
einverstanden.
§3 Vertragsabschluß
(1) Der Nutzer erklärt MEET4EVER.de gegenüber, das 18. Lebensjahr
vollendet zu haben.
(2) MEET4EVER.de ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand
geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert MEET4EVER.de
deshalb zu, auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des
Personalausweises - zu übermitteln.
(3) Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich
erfolgreich bei MEET4EVER.de registriert hat.
§4 Kosten
(1) Das Aufgeben einer Anzeige ist kostenlos, ebenso wie die Abänderung
der Anzeige. Der Nutzer kann eine unbegrenzte Anzahl an Antworten auf
seine Anzeige erhalten und auf diese antworten, was dem Nutzer ebenfalls
kostenlos ermöglicht wird. Darüber hinaus kann er alle Premium-Mitglieder
unbegrenzt und kostenlos anschreiben.
(2) Möchte der Nutzer andere Mitglieder erstmalig anschreiben
(Erstkontakt), so kann er dies nur als zahlendes Mitglied
(Premium-Mitgliedschaft). MEET4EVER.de behält sich das Recht vor, für
Männer und Frauen unterschiedliche Gebühren zu verwenden. Als zahlendes
Mitglied kann der Nutzer alle Mitglieder anschreiben.
(3) Die Gebühren für den kostenpflichtigen Mitgliedsstatus können unter
Infos eingesehen
werden.
(4) Sofern das Mitglied einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch
nehmen möchte, wird er vorher auf die Kostenpflicht hingewiesen. Die
anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise
werden erklärt.
(5) Wird der Zugang eines Mitglieds wegen Vertragsverstoßes gesperrt,
werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr
für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch MEET4EVER.de
einbehalten.
(6) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter
Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung
der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung
schriftlich gegenüber MEET4EVER.de erheben und begründen. Erhebt das
Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen,
so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als
genehmigt.
§5
Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des zu § 4 Abs. 3 genannten Entgelts ist im Voraus ohne
jeden Abzug an MEET4EVER.de zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom
Konto des Nutzers abgebucht bzw. von diesem überwiesen.
(2) Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden
Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer
MEET4EVER.de
eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die
Kreditkartenabbuchung.
(3) Das entsprechend der gewählten Laufzeit erhobene Entgeld wird
einmalig fällig. Es erfolgt keine automatische Verlängerung des Vertrages
und erneute Abbuchung des Entgelts. Eine gesonderte Kündigung einer
Premium-Mitgliedschaft ist somit nicht notwendig.
§6 Pflichten der Mitglieder
(1) Für den Inhalt einer Kontaktanzeige ist allein der Autor der
Kontaktanzeige verantwortlich.
(2) Es ist nicht gestattet, in Kontaktanzeigen sexuelle,
pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige
gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen.
(3) Es ist nicht gestattet, Kontaktanzeigen für Dritte aufzugeben.
(4) Es ist nicht gestattet, in Kontaktanzeigen kommerzielle Werbung für
eigene Zwecke, oder für Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere für die
Bewerbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von
gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.
(5) Es ist nicht gestattet, Kontaktanzeigen zu dem Zwecke aufzugeben,
aus den daraus zu erwartenden Antworten Email-Adressen zur kommerziellen
Verwendung zu sammeln.
(6) Der Autor hat kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seiner
Inhalte.
(7) Es ist nicht gestattet, in Kontaktanzeigen Nachnamen, Adressen,
Telefonnummern, Faxnummern, URL's, Email-Adressen, ICQ-Adressen oder
sonstige Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme zu veröffentlichen, die eine
andere Kontaktaufnahme als über MEET4EVER.de zulassen.
(8) Fotos, die MEET4EVER.de zur Veröffentlichung innerhalb einer
Kontaktanzeige zugestellt werden, müssen aktuell sein und eine
Identifizierung des entsprechenden Mitgliedes zulassen. Das Gesicht muss
als Ganzes zu erkennen sein. MEET4EVER.de haftet in keinem Fall für die
Verletzung gegebenenfalls bestehender Urheberrechte Dritter an dem
Bildmaterial.
(9) Für den Inhalt von Antworten auf Kontaktanzeigen ist allein der
Autor der Antwort verantwortlich.
(10) Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten
oder andere Daten von Mitgliedern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung
von MEET4EVER.de erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne
Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für
Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs
anderer Mitglieder. Die Weiterleitung jeglicher Daten von
Nicht-Mitgliedern ist ebenfalls untersagt.
(11) Es ist nicht gestattet, in Antworten sexuelle, pornographische,
sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu
hinterlegen. Ferner ist es nicht gestattet, andere zu bedrohen, zu
belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer
zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu
verlangen.
(12) Es ist nicht gestattet, in Antworten auf Kontaktanzeigen
kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen. Dies
gilt insbesondere für die Bewerbung von anderen Internetangeboten und für
die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.
(13) MEET4EVER.de überprüft Kontaktanzeigen nach den zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen.
Dennoch übernimmt MEET4EVER.de keinerlei Mitverantwortung für den Inhalt
der Kontaktanzeigen.
§7 Vertragsauflösung, Kündigung
(1) Das Mitglied hat jederzeit das Recht, vom abgeschlossenen Vertrag
zurückzutreten. Der Nutzer hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung
des an MEET4EVER.de gezahlten Entgelts.
(2) Verstößt eine Kontaktanzeige gegen diese Benutzerordnung, so hat
MEET4EVER.de jederzeit das Recht, den Zugang zu sperren oder den
entsprechenden Eintrag ganz zu löschen. Ein Recht auf Rückerstattung des
an MEET4EVER.de gezahlten Entgelts besteht nicht.
(3) In Zweifelsfällen hat MEET4EVER.de das Letztentscheidungsrecht über
die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
(4) Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte
Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt
zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung.
(5) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers
von MEET4EVER.de gelöscht.
§8 Haftungsbeschränkungen
(1) MEET4EVER.de übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der
Verwendung ihrer Kommunikationsplattform, Interessenten, Eintragenden oder
Dritten entstehen.
(2) MEET4EVER.de übernimmt auch keine Haftung, falls ihre
Kommunikationsplattform durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung,
Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der
Strukturen unterbrochen, in seiner Funktion beeinträchtigt oder zerstört
wird.
(3) MEET4EVER.de schließt jegliche Gewährleistung für die
Funktionalität der Kommunikationsplattform aus und macht keine
Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit,
Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin eingestellten Informationen.
(4) MEET4EVER.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung
Dritter von persönlichen Daten von MEET4EVER.de - Mitgliedern (z.B. durch
einen unbefugten Zugriff von 'Hackern' auf die Datenbank von
MEET4EVER.de).
(5) MEET4EVER.de haftet auch nicht dafür, dass Angaben und
Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben,
von diesen missbraucht werden.
(6) MEET4EVER.de übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle
Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der
Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich
gestalteten Bereichen.
§9 Sonstige Bestimmungen
(1) MEET4EVER.de ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu
ändern. MEET4EVER.de wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige
Änderung hinweisen und zur Zustimmung zu der Änderung auffordern. Falls
ein Mitglied die Änderung nicht vor der erstmaligen Nutzung des
MEET4EVER.de Services nach Erhalt der Änderungsmitteilung akzeptiert, gelten die
alten Geschäftsbedingungen für dieses Mitglied fort.
(2) Alle Inhalte von MEET4EVER.de sind urheberrechtlich geschützt. Das
Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Kontaktanzeigen oder
Email-Adressen der Benutzer, und anderweitige Veröffentlichung ohne
schriftliche Genehmigung von MEET4EVER.de ist nicht gestattet.
(3) Für Schäden an Computersystemen, bzw. persönliche Belästigungen und
Schädigungen von Benutzern von MEET4EVER.de, die auf das Betrachten und
Nutzen von MEET4EVER.de, einer Antwort auf eine Kontaktanzeige, auf
Verschulden des Internetproviders bzw. Hostingproviders von MEET4EVER.de
oder das Aufrufen von externen Links (auch Werbebanner) zurückzuführen
sind, übernimmt MEET4EVER.de keine Haftung.
(4) MEET4EVER.de kann Benutzer ohne Einhaltung einer Frist und ohne
Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung einzelner oder aller Angebote
von MEET4EVER.de ausschließen, oder einzelne Kontaktanzeigen ablehnen.
(5) Nimmt ein ausgeschlossener Benutzer trotzdem, z.B. unter anderer
Identität, am Internetangebot von MEET4EVER.de teil, so behält sich
MEET4EVER.de rechtliche Schritte vor.
(6) Der Betrieb von MEET4EVER.de steht im alleinigen Ermessen von
MEET4EVER.de. MEET4EVER.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt
jedweden Textes sowie jedes eingetragenen Bildes auf die diesen
Bestimmungen zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn
nötig, zu ändern oder zu löschen.
(7) MEET4EVER.de behält sich vor, auf Verstöße dieser
Nutzungsbedingungen hin Schadenersatz, z.B. wegen Imageverlust, geltend zu
machen. Hierbei beträgt die Mindestsumme des Schadenersatzes €
5.000,-.
(8) Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches
Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig
sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen
dieser Nutzungsbedingungen nicht. Die ungültige bzw. unvollständige
Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem
wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Hiermit wird gemäß §
33, Abs. 1 BDSG sowie § 4, Teledienst Datenschutz Verordnung darüber
unterrichtet, dass MEET4EVER.de die Daten der Mitglieder in
maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet.
§10 Widerrufsrecht
Jedes Mitglied hat das Recht das Vertragsverhältnis mit MEET4EVER.de
innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) durch
schriftliche Erklärung gegenüber MEET4EVER.de zu widerrufen.
Waren (Müritz),
15.12.2004 |